28.03.2015 in Europa

SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt erläutert Inhalte und Sachstand zu TTIP

 

Kompetent und engagiert erläutert Evelyne Gebhardt vor rund 60 Interessierten in der Festhalle Tauberbischofsheim Hintergründe zu TTIP / CETA und streitete - wie schon in rund 30 Informationsabenden zuvor -  für die Position der SPD. Diese lehnt das Freihandelsabkommen nicht grundsätzlich ab, aber faule Kompromisse bei Datenschutz, Verbraucherschutz, Schutz der Daseinsvorsorge und den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit wird es mit der SPD in Straßburg und Berlin nicht geben. Auch für Fragen und Diskussionen gab es nach der Einführung ins Thema ausreichend Zeit und Interessierte.

WebsoziInfo-News

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

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