28.03.2015 in Europa

SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt erläutert Inhalte und Sachstand zu TTIP

 

Kompetent und engagiert erläutert Evelyne Gebhardt vor rund 60 Interessierten in der Festhalle Tauberbischofsheim Hintergründe zu TTIP / CETA und streitete - wie schon in rund 30 Informationsabenden zuvor -  für die Position der SPD. Diese lehnt das Freihandelsabkommen nicht grundsätzlich ab, aber faule Kompromisse bei Datenschutz, Verbraucherschutz, Schutz der Daseinsvorsorge und den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit wird es mit der SPD in Straßburg und Berlin nicht geben. Auch für Fragen und Diskussionen gab es nach der Einführung ins Thema ausreichend Zeit und Interessierte.

WebsoziInfo-News

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

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