28.03.2015 in Europa

SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt erläutert Inhalte und Sachstand zu TTIP

 

Kompetent und engagiert erläutert Evelyne Gebhardt vor rund 60 Interessierten in der Festhalle Tauberbischofsheim Hintergründe zu TTIP / CETA und streitete - wie schon in rund 30 Informationsabenden zuvor -  für die Position der SPD. Diese lehnt das Freihandelsabkommen nicht grundsätzlich ab, aber faule Kompromisse bei Datenschutz, Verbraucherschutz, Schutz der Daseinsvorsorge und den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit wird es mit der SPD in Straßburg und Berlin nicht geben. Auch für Fragen und Diskussionen gab es nach der Einführung ins Thema ausreichend Zeit und Interessierte.

WebsoziInfo-News

05.04.2021 15:30 Erfolgsgeschichte Baukindergeld
In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt. Unser Ziel ist, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Vor allem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz sowie Verbraucherministerin Christine Lambrecht haben wichtige Maßnahmen für eine soziale Wohnungspolitik erreicht: Der

05.04.2021 13:59 Grüne in Baden-Württemberg wollen Bündnis mit CDU
Signal für die Bundestagswahl Die Grünen in Baden-Württemberg haben sich gegen eine Ampel mit SPD und FDP entschieden. „Die Grünen haben betont, es geht nur um die Inhalte. Auf dieser Grundlage haben sie sich für eine Koalition mit der CDU entschieden. Aha. Das ist auch ein Signal für die Bundestagswahl. Ich bleibe dabei: Deutschland braucht

05.04.2021 13:57 CDU/CSU blockiert Kampf gegen rechts – „Wie viele Morde müssen noch geschehen?“
Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“. Die Unionsfraktion im Bundestag blockiert zwei

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