Innenminister Reinhold Gall in Edelfingen

Veröffentlicht am 20.11.2011 in Landespolitik

Am vergangenen Samstag war SPD-Innenminister Reinhold Gall zu Gast beim SPD-Ortsverein Edelfingen, um zum einen Ehrungen vorzunehmen und zum anderen einen erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten grün-roter Landesregierung zu ziehen.

Gall betonte auch in Anwesenheit von drei Külsheimer Genossen das gute Koalitionsklima, auch wenn man - etwa bei Stuttgart 21 - nicht überall gleicher Meinung sei. Neben einigen Nachbesserungen im Haushalt, um etwa zwingend notwendige Investitionen zum laufenden technischen Betrieb der Polizei oder die Finanzierung von zusätzlichen Lehrerstellen sicherzustellen, erwähnte er den begonnen Umbau der Bildungslandschaft (Förderung der Gesamtschule, Förderung von Ganztagsschulen, etc.) ebenso wie die Abschaffung der Studiengebühren und die über 300 Mio. €, die das Land den klammen Kommunen für den Ausbau der Kleinkindbetreuung bereit stellt.
Und diese ersten Schritte, denen noch viele weitere folgen sollen, sind vor dem Hintergrund eines ausgeglichenen Haushaltes, bei dem 2011 als auch 2012 keine Schulen gemacht werden, zu sehen.

 

Kalender SPD Külsheim-Werbach

Alle Termine öffnen.

14.05.2024, 19:00 Uhr Vorstellung GR-Kandidierende SPD Külsheim in Eiersheim
SPD und Freie Wähler stellen gemeinsam ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 …

15.05.2024, 19:00 Uhr Vorstellung GR-Kandidierende SPD Külsheim in Steinbach und Hundheim
SPD und Freie Wähler stellen gemeinsam ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 …

27.05.2024, 19:00 Uhr Vorstellung GR-Kandidierende SPD Külsheim in Steinfurt
SPD und Freie Wähler stellen gemeinsam ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 …

Alle Termine

WebsoziInfo-News

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:156681
Heute:50
Online:1